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LSG Bayern, 11.12.2013 - L 9 AL 198/13 B PKH |
Zitiervorschläge
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - L 9 AL 198/13 B PKH (https://dejure.org/2013,38150)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 73a; ZPO § 114; EGV 883/2004 Art. 61 Abs. 2
Prozesskostenhilfe - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Arbeitslosengeld nur nach Beschäftigung in Deutschland
- lto.de (Kurzinformation)
Arbeitslosengeld - Kein Geld ohne Bezug zum deutschen Arbeitsmarkt
- kanzlei-zink.de (Kurzinformation)
Keine Bewilligung von Arbeitslosengeld nach Beschäftigung im europäischen Ausland
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Arbeitslosengeld nur nach Beschäftigung in Deutschland - Keine Bewilligung von Leistungen ohne konkreten vorherigen Bezug zum deutschen Arbeitsmarkt
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 06.05.2013 - S 6 AL 255/12
- LSG Bayern, 11.12.2013 - L 9 AL 198/13 B PKH
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 11.04.2013 - C-443/11
Ein arbeitslos gewordener Grenzgänger kann Arbeitslosenunterstützung nur in …
Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2013 - L 9 AL 198/13
Hat jemand im früheren Beschäftigungsstaat die besten Aussichten auf eine berufliche Wiedereingliederung, bietet Art. 65 VO 883/2004 nur die Möglichkeit, sich zusätzlich der Arbeitsverwaltung dieses Staates zur Verfügung zu stellen, um dort Wiedereingliederungsleistungen in Anspruch zu nehmen (vgl. auch EuGH, Urteil vom 11. April 2013 - C-443/11 -, juris). - EuGH, 08.04.1992 - C-62/91
Gray / Adjudication Officer
Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2013 - L 9 AL 198/13
Insoweit sah der EuGH in seiner Entscheidung vom 08.04.1992 (Az.: C-62/91) auch keinen Verstoß im Hinblick auf die primärrechtlich gewährleistete Freizügigkeit der Arbeitnehmer.
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.06.2021 - L 14 AL 201/16
Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtzeit - …
Insoweit ist eine Versicherungszeit in Deutschland von einem Tag ausreichend (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 11. Dezember 2013 - L 9 AL 198/13 B PKH -, juris Rn. 12).